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Allgemeine Nutzungsbedingungen
1. Allgemeines / Vorbemerkungen

(I) Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Leistungen, die auf den Webseiten http://www.got-evil.com angeboten werden.
(II) Es gelten jeweils die Nutzungsbedingungen, die zur Zeit der konkreten Inanspruchnahme von Dienstleistungen auf diesen Webseiten durch den Internetnutzer abrufbar sind. Die ANB gelten auch für alle künftigen oder erweiterten Dienste, selbst wenn dies im Einzelfall nicht mehr gesondert vereinbart wird. Eine Änderung dieser Bedingungen, auch ein Verzicht auf das hiermit formulierte Schriftformerfordernis, bedarf der Schriftform.
(III) Mit der Inanspruchnahme der hier angebotenen Dienstleistungen erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen an.
(IV) Anbieter des Dienstes ist der im Impressum genannte Betreiber der Seite (im folgenden kurz: "Betreiber")

2. Rechtsverhältnis

Der Betreiber stellt lediglich Bilder zur Belustigung der Endverbraucher(Nutzer) kostenlos zur Verfügung. Sollten auf diesen Seiten zudem Produkte dargestellt werden, so stellen diese keine rechtsverbindlichen Angebote des Betreibers dar. Durch die Nutzung der Webseiten durch den Endverbraucher entstehen zwischen diesem und dem Betreiber keine vertraglichen Beziehungen bzgl. der angebotenen Produkte.

3. Nutzung

(I) Der Betreiber kann die Nutzung von bestimmten Webseiten von einer vorherigen Registrierung abhängig machen.
(II) Auf eine Registrierung durch den Betreiber besteht kein Anspruch. Er behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen.
(III) Sind personenbezogene Daten anzugeben, so ist der Nutzer verpflichtet, vollständige und zutreffende Angaben zu machen und die Daten bei Veränderungen durch Mitteilung an den Betreiber zu aktualisieren.
(IV) Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer zur Registrierung falsche Angaben gemacht, gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat.

4. Datenschutz

(I) Dem Nutzer ist bekannt, dass die von ihm übermittelten personenbezogenen Daten im Rahmen der datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstedatenschutzgesetzes, erhoben, verarbeitet und genutzt werden.
(II) Der Nutzer ermächtigt den Betreiber ausdrücklich personenbezogene Daten des Nutzers wie z.B. die E-Mail Adresse in den Grenzen des Datenschutzgesetzes zum Zwecke der Bereitstellung des Zuganges zu Diensten sowie zur Nutzung von Diensten zu verwenden, insbesondere zu verarbeiten und an Dritte zu übermitteln.
(III) Abgesehen von der oben beschriebenen Verwendung und der Maßgabe anderer Bestimmungen dieser Bedingungen wird der Betreiber personenbezogene Daten des Nutzers Dritten nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung zugänglich machen.
(IV) Für Mißbrauch durch Dritte übernimmt der Betreiber aufgrund der dem Internet immanenten Eigenschaften und Unsicherheiten keine Haftung.

5. Copyright

(I) Der Betreiber bemüht sich im Rahmen des Zumutbaren, die auf diesen Seiten zu sehenden Bilder unter Beachtung eines eventuellen Copyrights zur Verfügung zu stellen. Eine vollständige Kontrolle ist allerdings in vielen Fällen mangels Autorangabe der Werke nicht möglich.
(II) Der Betreiber stellt ein Formular zur Bemängelung von Copyrightverstößen zur Verfügung. Über dieses Formular eingereichte Beschwerden werden im Rahmen der personellen und technischen Möglichkeiten schnellstmöglich bearbeitet.
(III) Bei festgestellter Copyrightverletzung ist der Betreiber berechtigt, die Daten desjenigen, der das Bild ihm übermittelt hatte, an den Beschwerdeführer auf dessen Anfrage hin weiterzugeben
(IV) Sämtliche vom Betreiber angebotenen Dienste, insbesondere zur Verfügung gestellter Bilder, dürfen ausschließlich nur zum privaten Gebrauch des Nutzers verwendet werden.
Eine kommerzielle Nutzung, auf welche Art diese auch immer erfolgt, ist jedenfalls unzulässig. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, jede wie auch immer geartete kommerzielle Verwertung oder Nutzung der angebotenen Dienste, insbesondere jede Vervielfältigung, das Speichern, die Verbreitung, die Veröffentlichung, die Veräußerung oder die Bearbeitung, insbesondere von Informationen, Texten, Graphiken, Dateien, Datenbanken, Layouts, etc., zu unterlassen. Der Nutzer wird sämtliche Maßnahmen setzen, um diesen Verpflichtungen Rechnung zu tragen.
(V) Der Nutzer trägt für eine weitere nicht-kommerziellen Verwendung der vom Betreiber zur Verfügung gestellten Dienste, insbesondere Bilder, das Risiko einer eventuellen Rechtverletzung und ist sich der unter 5 (I) dargestellten Problematik bewußt.
(VI) Dem Nutzer kann durch den Betreiber die Bereitstellung eines Bildes in jeglicher Form, dass auf die betriebene Seite hinweist, untersagt werden, wenn sich dieses Bild als urheberrechtlich geschützt herausstellt und der Urheber die Unterlassung der Verbreitung fordert.
(VII) Schickt ein Nutzer Daten zur weiteren Verwendung durch den Betreiber ein, insbesondere Bilder, so erklärt er sich damit einverstanden, dass diese auf den betriebenen Webseiten dargestellt werden und sie mit Logo der betriebenen Webseite versehen werden. Art und Umfang des Logos stehen im Ermessen des Betreibers. Diese Erlaubnis kann gegenüber dem Betreiber -unbeschadet von Rechten Dritter- vom einsendenden Nutzer nicht mehr widerrufen werden.

6. Hyper-Links

(I) Soweit durch den Betreiber durch Links auf Websites verwiesen wird, die nicht von ihm selber betrieben werden, erfolgt dies nur als zusätzlicher Service für den Nutzer, um diesem den Zugang zu solchen Websites zu ermöglichen. Der Betreiber übernimmt in diesen Fällen jedoch keinerlei Gewähr und/oder Haftung für den Inhalt solcher Websites.
(II) Der Betreiber haftet nicht für die Verfügbarkeit, Vollständigkeit oder Fehlerfreiheit dieser Webseiten und Dokumente. Er macht sich insbesondere diese Inhalte Dritter nicht zu Eigen, da er die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist.
(III) Der Nutzer wird selber Maßnahmen zum Schutz vor Viren und anderen destruktiven Daten treffen. Die Seiten Dritter können wie diese Webseite urheberrechtlich oder durch andere Vorschriften geschützt sein und unterliegen zum Teil gesonderten Nutzungsbedingungen. (IV) Diese Bestimmungen gelten auch für durch andere Nutzer auf den Webseiten veröffentlichte Links.

7. Pflichten des Nutzers:

Der Nutzer darf bei der Nutzung der Webseiten nicht gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen, insbesondere nicht
1. Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen
2. gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen
3. sich eine falsche Identität mit dem Zweck geben, andere zu täuschen
4. Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden, Viren oder sonstigen Programmierungen, die Daten beschädigen können, übermitteln
5. Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder versenden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind.


8. Haftung

(I) Der Betreiber haftet nicht für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, die sich aus der Nutzung, der Unmöglichkeit der Nutzung, etwaigen Hard- oder Softwarefehlern der Webseiten oder falschen Systemeinstellungen beim Nutzer ergeben. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Informationen und Daten bei der Nutzung der Webseiten geschieht auf eigene Gefahr. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die Daten und Informationen, insbesondere nicht hinsichtlich deren Benutzbarkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit und Virenfreiheit.
(II) Der Betreiber haftet auch nicht für allfällige Unterbrechungen, Störungen, Verspätungen, Löschungen, Fehlübertragungen oder einen Speicherausfall in Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Diensten bzw. der Kommunikation mit dem Nutzer.
(III) Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die durch den Verlust oder den Mißbrauch von Benutzerkennung oder Passwort entstehen. Der Kunde wird den Betreiber unverzüglich über einen Verlust oder eine eventuelle mißbräuchliche Verwendung unterrichten.
(IV) Die Haftung des Betreibers für die fehlerhafte Übermittlung von an ihn gesendeten Daten, Manipulation dieser Daten durch Dritte, insbesondere durch unerlaubten Zugriff auf die Netzwerke und Systeme des Betreibers, soweit solche Zugriffe nicht vom Betreiber zu vertreten sind, ist ausgeschlossen.
(V) Eine Haftung des Betreibers wegen Urheberrechtsverletzung ist ausgeschlossen, wenn dem Betreiber oder von ihm damit betrauten Personen durch sorgfältiges Verfahren und Einzelfallprüfung eine solche Verletzung wegen erkennbarer entgegenstehender Urheberschaft (etwa Signatur, Bekanntheit) ersichtlich hätte werden müssen. Der Betreiber haftet auch nicht für Verstöße gegen das Urheberrecht, wenn er über die wahre Urheberschaft getäuscht worden ist. (VI) Die Haftung wegen Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit bleibt von den vorstehenden Regeln unberührt.

9. anwendbares Recht

Für alle Rechtsbeziehungen und Ansprüche aus der Nutzung der Dienste des Betreibers gilt ausschließlich das materielle Recht der Republik Österreich.

10. Salvatorische Klausel

Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen der ANB berührt nicht die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen; für diesen Fall gelten jene Vereinbarungen als getroffen, welche rechtswirksam sind und der ursprünglichen Zielsetzung des Betreibers am nächsten kommen.


 
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